Anlagevermögen und Marktwert: Unkenntnis oder Meinungsmache als nachträgliche Rechtfertigung?
In der Ausgabe der Saarbrücker Zeitung vom 02.04.2016 wurden die Haushaltsreden der Fraktionen zusammengefasst. Zum Thema Schule Schwarzenholz, das die FWG zum Thema gemacht hatte (Link zum ursprünglichen Artikel), gab es auch eine Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der SPD…oder doch nicht? Anbei unsere Sicht der Dinge:
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Saarwellinger Gemeinderat Stefan Weirich könnte aus Erfahrung wissen, dass man Anlagevermögen nicht 1:1 in Verkaufswert umsetzen kann. Die von ihm zitierte – vor vielen Jahren ermittelte Zahl – ist nach Jahren des Leerstandes der Schwarzenholzer Schule in Verbindung mit generellem Substanzverlust heute nicht mehr marktfähig. Wie der Bürgermeister bestätigte, gab es keine Anfragen auf das lange „wie Sauerbier“ angebotene Objekt.
Auch aus kaufmännischer Sicht kann Weirich nicht schließen, dass Vermögen vernichtet wird, wenn ein besseres Modell für den Steuerzahler diskutiert wird. Die Sicht von den Befürwortern des Haushaltes ist realitätsfremd: Die Kommune kann für das von ihnen eingeplante Geld keinen Umbau errichten, der den Anforderungen an die Unterbringung von Zufluchtsuchenden nur annähernd gerecht würde. Dafür ist mindestens eine 3-fach höhere Summe aufzubringen, die auf Grund der derzeitigen Haushaltslage nicht zu finanzieren ist. Was steckt also hinter
der Verhinderungsstrategie? Mit einem Investor, der sich des Projektes annehmen wollte, wären schon längst Ergebnisse sichtbar. Ein Verkauf an einen Interessenten wäre auch unter kaufmännischen Aspekten die einzig richtige Konsequenz.
Die Kommune würde Geld für den Haushalt einnehmen, statt jetzt Geld zu verbrennen und weiter einen Klotz am Bein mit sich herumzutragen, der sich auf Jahre als Sanierungsfall und Investitionsruine erweisen wird. Die Ratsmehrheit war bei diesem ihrem Votum schlecht beraten. Das Ergebnis ist ein klassischer und teurer Schildbürgerstreich, aber keine kaufmännische Lösung, wie man dem Bürger gerne einredet.
Was in diesem Zusammenhang auch erwähnt werden sollte, ist, dass die Vertreter der Parteien „Die Linke“ und „Bündnis 90/ Die Grünen“ an der Haushaltsberatung im Haupt-und Finanzausschuss nicht teilgenommen, aber anschließend dem Haushalt zugestimmt haben, ohne konkret etwas dazu zu sagen. Die Frage drängt sich dabei auf, ob fehlende Sachkenntnis der Grund dafür ist. Zu gern hätten wir die Meinung dieser beiden Parteienvertreter auch zu dem Thema „Grundschule Schwarzenholz“ erfahren. Leider erfolgte auch diesbezüglich keine Erklärung, sondern nur die Zustimmung zu Haushaltsmitteln, die die Gemeinde in nicht unbeträchtlicher Höhe belasten.